Kein Lohn für freie Tage und reduzierte Arbeitszeit

Unter "Istentgelt" versteht man das tatsächlich im relevanten Zeitraum erworbene, steuerpflichtige Einkommen, wobei einmalige Zahlungen ausgenommen sind. Dieses tatsächliche Einkommen wird jedoch um Beträge aufgestockt, die

• im betreffenden Kalendermonat infolge von Überstunden erwirtschaftet wurden,
• nicht aus wirtschaftlichen Gründen, sondern aus anderen Ursachen ausfielen (wie z.B. unbezahlter Urlaub), oder
• der Arbeitnehmer im Rahmen einer während des Bezugs von Kurzarbeitergeld begonnenen neuen Erwerbstätigkeit eingenommen hat.

Bei der Erhöhung um Bezüge für Mehrarbeit sind die rechtlich vorgeschriebenen Zuschläge für Überstunden einzukalkulieren. Nach Ansicht der Agentur für Arbeit (BA) gilt dies sogar dann, wenn diese Zuschläge nicht tatsächlich ausbezahlt werden. Die Einbeziehung von Einkünften, die aus anderen Gründen als wirtschaftlichen entfallen (wie z.B. unentschuldigte Fehlzeiten, unbezahlte Urlaubszeit), sowie Einkünfte aus einer neu aufgenommenen Nebentätigkeit dient dazu, ausschließlich den durch die Kurzarbeit bedingten Einkommensverlust auszugleichen. Einkommen aus einer (Neben)Erwerbstätigkeit, die vor dem Bezug von Kurzarbeitergeld aufgenommen wurde, führt im Allgemeinen nicht zu einer Erhöhung des Istentgelts. Jedoch wird das Istentgelt um jenen Anteil des Einkommens erhöht, der sich bei einer Ausdehnung der Nebentätigkeit während des Bezugs von Kurzarbeitergeld ergibt.

Das Istentgelt muss ebenfalls angepasst werden, falls der Beschäftigte während des relevanten Zeitraums Krankengeld bezieht. Dabei ist das hypothetische Entgelt, inklusive etwaiger Zulagen, zugrunde zu legen, welches ohne die Arbeitsunfähigkeit erzielt worden wäre.

• Zuschüsse zur Eingliederung für Arbeitgeber / Vier Lohnzuschüsse der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach SGB II
• Jung, SGB XII § 43 Einsatz von Einkommen und Vermögen, B ... / Zweipunkt Eins Einnahmen aus Kapitalvermögen (Absatz zwei)
• Jansen, SGG § 197 Kostenfestsetzung / Zweipunkt Drei Festsetzungsentscheidung
• Jansen, SGG § 83 Widerspruch
• Krankengeld (Sonderfälle bei der Berechnung) / Drei Flexible Arbeitszeitgestaltung
• Beitragsfähige Einnahmen von freiwillig Versicherten / Vier Beamtengehälter
• Jansen, SGG § 139 Unrichtigkeiten im Sachverhalt / Zweipunkt Eins Punkt Drei Tatbestandsberichtigung bei Urteilen ohne mündliche Verhandlung, Gerichtsbescheiden, Beschlüssen, Revisionsurteilen?
• Regelaltersrente / Drei Zuschlag bei späterem Renteneintritt/Teilrentenbezug
• Jansen, SGG § 197a Gerichtskostenpflichtige Verfahren / Zweipunkt Zwei Punkt Zwei Punkt Zwei Befreiung von der Kostenpflicht, § 2 GKG, § 197a Absatz drei SGG
• Jansen, SGG § 99 Klageänderung / Zweipunkt Eins Klageänderung nach § 99 Absatz eins